Workshop Digitalisierung unserer Gemeinden
SPD für barrierefreien und gleichberechtigten Zugang zur Digitaltechnik
Erwartungen, Chancen, Gefahren und Hoffnungen, die sich mit der Digitalisierung unserer Gemeinden verbinden, bearbeiteten Sozialdemokraten aus Stadt und Landkreis am vergangenen Samstag in der Großostheimer Bachgauhalle. In einem Impulsvortrag formulierte Aschaffenburgs Digitalbürgermeister Eric Leiderer: „Digitalisierung ist die Zukunft, sie bringt große Chancen für den ländlichen Raum. Wer sich ihr verschließt wird vollständig abgehängt werden“. SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner betonte, dass vor allem der Mensch im Mittelpunkt der Digitalisierung stehen müsse. Die digitale Technik müsse für alle barrierefrei sein und alle müssten gleichermaßen Zugang zu den digitalen Instrumenten und Medien haben. Im Mittelpunkt des Arbeitstreffens stand die Modernisierung der Gemeindeverwaltungen, um den Erwartungen von Bürgerschaft und Wirtschaft nach schnellen und bürgerfreundlichen Verwaltungsprozessen zu entsprechen. Hierbei kritisierte Kreisrat Wolfgang Jehn, dass die bayerischen Kommunen sich weitgehend selbst überlassen seien. Jede Gemeinde müsse für sich das Rad neu erfinden. 42 Millionen Euro Fördergeld zur bayernweiten Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis Ende 2022, seien weniger als ein Tropfen auf den heißen Stein, weshalb das Ziel zum Jahresende bei keiner bayerischen Kommune erreicht wird. Von 575 OZG-Leistungen bieten die Stadt Aschaffenburg immerhin 82 und der Landkreis Aschaffenburg 76 an. Dagegen hinken Gemeinden wie Alzenau mit 31, Großostheim mit 26, Laufach mit 21 und Schöllkrippen mit 3 Online-Dienstleistungen deutlich hinterher. Dabei ist offensichtlich: Je kleiner die Gemeinde desto schwieriger die Umsetzung. Eric Leiderers Rat an die Kommunen ist daher: Machen, auch mal Fehler in Kauf nehmen und mutig vorangehen. Orientierung könnten kleine Länder wie Dänemark und Estland geben, die dem höchsten digitalen Reifegrad 4 schon sehr nahe sind. In Deutschland stehen die Kommunen durchschnittlich bei Reifegrad 2, was bedeutet, dass Verwaltungsprozesse nur niederschwellig digitalisiert sind. Datenschutz, Datenklau und gehackte Behördennetze, wie an der TH Aschaffenburg und beim Landkreis Bitterfeld zeigen die Kehrseite der Medaille. Eric Leiderer betonte ausdrücklich, dass jedes System gehackt werden kann, weshalb dies in alle Überlegungen einzubeziehen sei. Nachdem die sozialdemokratischen Netzwerker unisono der Auffassung waren, dass Komplexität, Umfang und Bedeutung des Themas weitere Befassung erfordern, wurde schon für das nächste Quartal ein Folgeworkshop vereinbart.