News – Seite 183
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SPD bekennt sich als einzige Fraktion zu den bayerischen Integrationsbeiräten
Entsprechende Anträge in den Ausschüssen werden auch mit den Stimmen der Grünen abgelehnt - Integrationspolitiker Arif Taşdelen: …
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Landtags-SPD will Palmöl im Diesel verbieten
Europasprecher Markus Rinderspacher: Biodiesel aus Palmöl ist dreimal klimaschädlicher …
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Dank allein reicht nicht: SPD fordert Corona-Bonuszahlungen auch für Kita-Personal
Sozialexpertin Doris Rauscher: Erzieherinnen und Erzieher tragen einen erheblichen Anteil dazu bei, dass die Kinderbetreuung im Freistaat …
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Demokratische Opposition erzwingt Expertenanhörung zur Situation der Kunst- und Kulturschaffenden
Antrag aus Wissenschafts- und Kunstausschuss an Wirtschaftsausschuss verwiesen – Minderheitenvotum sticht …
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SPD-Fraktionschef Arnold warnt vor Überregulierung sozialer Kontakte an Weihnachten
Eigenverantwortung statt zu viel Kontrolle - Gesundheitspolitikerin Waldmann: Pflegepersonal mit Corona-Infektion gehört nicht ans …
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Fragen und Antworten zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz
Der Bundestag hat das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. Wie werden mit dem Gesetz die Grundrechte der Bürger geschützt? …
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Bessere Verkehrssicherheit in der Blütenstraße
Im Stadtrat haben wir uns für mehr Verkehrssicherheit in der Blütenstraße eingesetzt. Hier gibt es nun erste Erfolge zu vermelden! …
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Drei Refill-Stationen in Nilkheim!
Auf Initiative der SPD konnten jetzt drei „Refill-Station“ in Nilkheim umgesetzt werden. So konnten die Agip-Tankstelle, die Pizzeria …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Strukturwandel in der Automobilbranche, Gesundheitspolitik, Staatshaushalt 2021, Internet an Schulen und Europapolitik …
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Eine erfolgreiche Justiz braucht mehr Personal
SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold: Werden uns bei nächsten Haushaltsverhandlungen für Mittel einsetzen …
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