BayernSPD-Landtagsfraktion: Sonderprogramm Schwimmbadförderung nicht ausreichend
Seit zehn Jahren setzt sich die BayernSPD-Landtagsfraktion für eine deutlich verbesserte Förderung kommunaler Schwimmbäder ein. Deshalb begrüßen auch die unterfränkischen Landtagsabgeordneten Martina Fehlner udn Volkmar Halbleib den Startschuss von Bayerns Bauminister Reichhart für das neue „Sonderprogramm Schwimmbadförderung“. Fehlner: „Allerdings ist die Fördersumme für Bayern viel zu gering. Sie reicht noch nicht einmal aus, um allein in Unterfranken die dringend notwendigen Schwimmbad-Sanierungen bei den Kommunen zu stemmen.“
Deswegen kann das jetzt von der Staatsregierung vorgestellte Förderprogramm nur ein erster Schritt sein. „Wir dürfen dem Schwimmbadsterben und der immer weiter steigenden Zahl von Kindern, die nicht schwimmen können, nicht länger tatenlos zusehen“, so Volkmar Halbleib, Parlamentarischer Geschäftsführer der BayernSPD-Landtagsfraktion. Mit dem Sonderprogramm Schwimmbadförderung unterstützt der Freistaat bayerische Kommunen bei der Sanierung ihrer Bäder. Gesamtvolumen: 120 Millionen Euro.
Das früher gültige, allgemeine finanzielle Förderprogramm für Schwimmbäder hatte der Freistaat 2009 gestrichen. Seitdem wurden nur noch Schulschwimmbäder unterstützt, vorausgesetzt sie erfüllten die strengen Fördervoraussetzungen. „Schon vor zwei Jahren waren in Unterfranken von 133 Bädern 55 sanierungsbedürftig sowie acht unmittelbar von der Schließung bedroht“, erläutert Fehlner. „Ein gutes Drittel der Kinder unter zehn Jahren konnte damals nicht sicher schwimmen. Das ist eine erschreckende Zahl“.
Auch deshalb plädieren Fehlner und Halbleib dringend dafür, das frühere Förderprogramm wiederzubeleben. Ebenso fordern sie, den von der Staatsregierung geforderten Eigenanteil der Kommunen an der Schwimmbadsanierung deutlich zu senken. Leider wurde eine Vielzahl der im Landtag hierzu eingebrachter SPD-Haushaltsanträge abgelehnt. „Die schwierige Lage für die kommunalen Schwimmbäder spitzt sich weiter zu. Die prognostizierten Sanierungskosten für die akut von der Schließung bedrohten Bäder in Bayern beliefen sich vor einem Jahr schon auf über 150 Millionen Euro“, so Halbleib. „Deswegen können 120 Millionen Euro, auch noch verteilt auf sechs Jahre, hier allenfalls ein allererster Schritt sein.“