Martina Fehlner: Weiter angespannte Personalsituation bei der Polizeiinspektion Aschaffenburg
Die Personalsituation der Polizeiinspektion Aschaffenburg ist trotz der Personalzuteilungen in den letzten Jahren weiter angespannt. Dieses Fazit zog die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner nach ihrem Gespräch mit dem Leitenden Polizeidirektor der Polizeiinspektion Aschaffenburg Bruno Bozem. „Ich verstehe nicht, wie der Innenminister stets davon sprechen kann, dass die Polizei in Bayern noch nie so viel Personal hatte, aber tatsächlich immer weniger Polizei auf der Straße zu sehen ist,“ so Martina Fehlner. Dabei sei die sichtbare Präsenz der Polizei im Stadtbild für das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger von enormer Wichtigkeit.
In Aschaffenburg beträgt die Deckungsquote auf der Dienststelle aktuell nur 75 Prozent. Die sogenannte verfügbare Personalstärke liegt zum 1. März 2020 bei 178. D.h. es fehlen 58 Polizeistellen gegenüber der eigentlichen Sollstärke von 236. Mit der nötigen Aufstockung des Personals ist allerdings kurzfristig nicht zu rechnen. Fehlner: „Es ist Aufgabe der Staatsregierung für einen ordentlichen Personalschlüssel zu sorgen. Es kann nicht sein, dass die Sollstärke immer weniger mit der Wirklichkeit zu tun hat. Denn weniger Personal erfordert für die Polizei oft eine Priorisierung des Einsatzgeschehens und geht zu Lasten z.B. von Fußstreifen.“
Trotz des aus Sicht Fehlners personellen Nachholbedarfs vor allem an Basisdienststellen, wie z.B. Aschaffenburg, leisten die vorhandenen Polizeibeamtinnen und Beamten eine hervorragende Arbeit. Das zeigt sich auch anhand der Kriminalitätsstatistik. Die Aufklärungsquote im Gebiet der Polizeiinspektion Aschaffenburg lag 2018 bei 67 Prozent und damit über den bayernweiten Durchschnitt. Insgesamt wurden 2018 rund 5100 Straftaten im Stadtgebiet Aschaffenburg registriert. Verglichen mit den Zahlen von 1998 (Zeitraum von 20 Jahren) ist ein Rückgang von 15 Prozent zu verzeichnen.
Die SPD-Landtagsfraktion fordert seit vielen Jahren zusätzliche Stellen bei der Polizei. „Die Polizistinnen und Polizisten verdienen es, unter angemessenen und familienfreundlichen Arbeitsbedingungen ihren wichtigen Dienst für die Allgemeinheit zu leisten. Letztlich ist es ihrer Arbeit zu verdanken, dass Bayern eines der sichersten Länder ist. Diese Arbeit müsste von der Staatsregierung auch entsprechend honoriert werden“, mahnt Fehlner eine deutliche Entlastung der Polizeibeschäftigten an. Denn das polizeiliche Tätigkeitsfeld wird immer komplexer und spezialisierter. Die Einsätze im Streifendienst decken eine große Bandbreite ab, von Verkehrs- und Wildunfällen über Diebstähle und Einbrüche bis hin zu Familienstreitigkeiten, Drogenkriminalität und Gewalt. „Man kann in etwa erahnen, welches Arbeitspensum hier auf höchstem Niveau absolviert wird“, so Fehlner anerkennend. „Gleiches gilt auch für die Beamtinnen und Beamten auf der Dienststelle, die die dort eingehenden zahlreichen Telefonanrufe entgegennehmen. „Da ist Empathie und Menschenkenntnis gefragt. Das ist eine anspruchsvolle Arbeit, die Sensibilität unter Zeitdruck erfordert, wenn schnellstmöglich Hilfe vor Ort sein muss. Davor habe ich den größten Respekt.“
Im weiteren Gesprächsverlauf wurden auch aktuelle Themen, wie Fragen der Sicherheit, zunehmender Drogenkonsum, Gewalt gegen Polizeibeamte, die Ausstattung der Dienststellen sowie Vereinbarkeit von Familie und Beruf angesprochen.
