Weihnachtsbrief 2019 Martina Fehlner
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
nach dem Bundesparteitag in Berlin wollen wir uns aufmachen, um unser Land mit neuer Energie in eine gute Zukunft zu führen. Dafür haben wir ein neues Führungsteam gewählt und unseren Plan für einen neuen Sozialstaat diskutiert und beschlossen. Darin stehen ganz oben eine neue Kindergrundsicherung, eine Vermögenssteuer für die Superreichen, die Erhöhung des Mindestlohns, der Ausbau der Infrastruktur und vieles mehr. Gestärkt, geeint und optimistisch wollen wir den Aufbruch in die neue Zeit gestalten.
Erstmals haben wir eine Doppelspitze gewählt, die die Organisation unserer Partei weiterentwickeln und die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik stellen will. Jetzt gilt es, und zwar alle gemeinsam, die SPD zu neuer Stärke zu führen, um unser Land gerechter und das Leben der Menschen besser zu machen. Dafür brauchen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die volle Unterstützung aller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
Wie rasant doch die Zeit vergeht. Nun ist das Jahr 2019 schon wieder fast vorbei – ein Jahr voller politischer und gesellschaftlicher Ereignisse. Ein Jahr, in dem sich freudige wie traurige, überraschende wie aufrüttelnde Nachrichten aneinanderreihten.
2019 war das Jahr, in dem unsere Fraktion im Bayerischen Landtag weiter mit starkem Nachdruck für mehr bezahlbaren Wohnraum, kostenfreie Kitas, für eine gute Bildung und eine menschenwürdige Pflege gestritten und um viele weitere soziale, ökonomische und ökologische Verbesserungen bei uns in Bayern gerungen hat. 2019 war aber auch das: Zehntausende Menschen gingen für eine bessere und konsequentere Klimapolitik auf die Straße. Dafür setzt sich nicht erst heute die SPD nachhaltig ein. In Bayern diskutieren wir derzeit sehr intensiv über den von der Staatsregierung vorgelegten Entwurf eines Bayrischen Klimaschutzgesetzes.
Während 2019 zahlreiche politische Gewitter über Bayern, Deutschland, aber auch Europa – Stichwort Brexit-Streit – und die internationale Gemeinschaft hinwegfegten, haben wir hierzulande einen weiteren ungewöhnlichen Extremsommer erlebt. Besonders die Landwirtschaft und der Wald litten unter Hitze, Dürre und Stürmen. Und wir alle haben eine unmittelbare Ahnung davon bekommen, wie massiv sich der Klimawandel auch bei uns am Untermain auswirkt.
Ein bewegtes Jahr, in dem sich bedauerlicherweise unser Land erneut sehr gespalten zeigte. Das belegen nicht zuletzt die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, die den etablierten Parteien herbe Verluste bescherten, rechte Außenseiter wie die AfD aber erstarken ließen. Gerade für uns alle muss diese Entwicklung ein Warnschuss sein und ich wünsche mir für 2020 von den demokratischen Parteien: mehr Dialog, mehr echtes Zuhören, mehr Mut auch zu kontroversen Debatten.
Vieles von dem, was sich in 2019 ereignet hat, lässt darauf schließen, dass die Herausforderungen der Zukunft keineswegs kleiner, sondern wohl eher größer werden. Und um sie bewältigen zu können, müssen alle politischen und gesellschaftlichen Akteure künftig viel stärker zusammenarbeiten – auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene. Denn Abschottung und Ausgrenzung führen langfristig nicht zu akzeptablen Lösungen. Wir alle teilen uns diese eine Welt. Nur zusammen sind wir stark.
Am 15. März des kommenden Jahres finden in Bayern Kommunalwahlen statt. Gemeinsam sollten wir alles tun, um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurück zu gewinnen und ein gutes Ergebnis zu erzielen.
In diesem Sinne danke ich Euch allen für das gute Miteinander und wünsche Euch schöne, besinnliche Weihnachtstage und einen guten Start ins Jahr 2020.
Herzliche Grüße
Eure Martina
Martina Fehlner, Unterbezirksvorsitzende